|
|
|
|
Haushalt 2010 | | | | |
Hamm (hb). Die 475 Prozent wären Kämmerer Jörg Hegemann lieber gewesen. Aber die Hammer Christdemokraten und Liberalen wollten mit dem Beschluss, beim Gewerbesteuerhebesatz zehn Punkte unter dem Verwaltungvorschlag zu bleiben, ein positives Zeichen an die Wirtschaft senden. | | | |
 | |
Und einige Kommunalpolitiker dachten wohl auch an die größeren ungeliebten Nachbarn Dortmund, der zwar haushaltsmäßig wesentlich blanker ist als die Lippestädter, aber mit 468 Prozent sonst noch sieben Punkte günstiger als Hamm gewesen wäre. Immerhin hätte der ursprüngliche Ansatz 1,3 Millionen Euro mehr in die defizitäre städtische Kasse gespült; so kann sich Hegemann vermutlich nur über eine Mehreinnahme von 1,9 Millionen Euro freuen.
Ob der Regierungspräsident in Arnsberg diese angezogene Handbremse beim Kampf um jede Einnahmeverbesserung honoriert, bleibt abzuwarten. ?Wir sind im ständigen Dialog?, versichert der Kämmerer, der allerdings in dieser Frage keine Prognose wagt.
Völlig im klaren ist sich Hegemann darüber, dass ein Haushaltsausgleich in den nächsten zwei bis drei Jahren utopisch sein wird und die Stadt unter dem Diktat der vorläufigen Haushaltsführung stehen wird. Das heißt für alle freiwilligen Leistungen, dass sie nur dann gewährt werden können, wenn sie unabdingbar für die bestehenden Strukturen sind. An neue nicht pflichtige Leistungen ist also nicht zu denken.
Mit 136 Haushaltskonsoldierungsmaßnahmen in Höhe von 20 Millionen Euro ? das Defizit beträgt insgesamt 72 Millionen Euro ? geht Hegemann jetzt in die anstehenden Haushaltsberatungen im Rat. ?Die Verwaltung hat ihre Hausaufgaben gemacht?, stellt er mit Blick auf die Beratungen in den Ausschüssen fest. Am 23. März soll der Rat den Haushalt verabschieden. |
|
|
|
